Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter: texify.eu – Inhaber: Sven Herwig, Kassel

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Sven Herwig (nachfolgend „Verkäufer“) und seinen Kunden. (2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen. (3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss und Individualisierung

(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. (2) Durch das Absenden der Bestellung im Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt unmittelbar mit dem Abschluss des Bestellvorgangs im Shop zustande. (3) Bei individualisierter Ware (z. B. Textildruck) ist der Kunde für die Bereitstellung fehlerfreier Druckdaten verantwortlich. Der Verkäufer prüft diese nicht auf Rechtschreibfehler oder grafische Mängel.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie anfallender Versandkosten. (2) Dem Kunden stehen die im Shop angebotenen Zahlungsmittel zur Verfügung (z. B. Vorkasse, Kreditkarte, PayPal, Rechnung). (3) Bei Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

§ 4 Lieferung, Versand und Gefahrübergang

(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Adresse. (2) Gefahrübergang: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat (§ 447 BGB).

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung im Eigentum des Verkäufers.

§ 6 Gewährleistung und Rügepflicht

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen (§ 377 HGB). Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. (2) Die Gewährleistungsfrist wird auf 12 Monate ab Ablieferung der Ware beschränkt. (3) Handelsübliche oder geringfügige Abweichungen in Qualität, Farbe, Größe, Gewicht oder Design der Ware (insbesondere bei Textilien und Druckfarben) stellen keine Mängel dar.

§ 7 Ausschluss des Widerrufsrechts

Da sich das Angebot ausschließlich an Unternehmer handelt, besteht kein gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht, wie es im Fernabsatzverkehr mit Verbrauchern üblich ist. Ein freiwilliges Rückgaberecht wird nicht gewährt.

§ 8 Haftung

Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht).

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Kassel, Deutschland.